Erklärung

Unangekündigte Herdenimmunität

Erklärung
Schweiz, die mit der Ausbreitung der Covid-Welle und der nicht angemeldeten Herdenimmunitätsstrategie zu den Top-Ländern bei der Zahl der Pro-Kopf-Fälle zählt, wurde in eine solche ethische Debatte mit der Besetzung der Intensivversorgungskapazitäten von Krankenhäusern hineingezogen. Das Gesundheitsministerium erweiterte diese Gespräche mit der von ihm angekündigten überarbeiteten Triage-Verordnung. Einige...

Das Neue Terrorgesetz Abschaffen

Erklärung
Die Bundesversammlung hat am 25. September 2020 das revidierte Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) verabschiedet. Dadurch wird es ermöglicht, dass die Polizei ohne wichtigen Verdacht jeden Mensch als potenzielle terroristische Person halten kann. Was bringt das gestz mit? Abschaffung der Unschuldsvermutung: Man kann ohne Beweise...

Solidarität mit Yusuf Karatas

Erklärung
Der Evrensel-Kolumnist und EMEP-Vorstandsmitglied (Partei der Arbeit) Yusuf Karataş wurde von der 9. Kammer des Strafgerichts Diyarbakir zu 10 Jahren und 6 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Yusuf Karatas ist Journalist, der in Diyarbakir lebt und arbeitet, für Demokratie und Frieden steht und schreibt. Karatas wird vorgeworfen, sich an „Bildung...